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Sachsens erwägt Alleingang bei EHEC-Entschädigungen

Sachsen denkt angesichts bürokratischer Vorgaben der EU über einen Alleingang bei der EHEC-Entschädi

Es werde geprüft, ob der Freistaat ein eigenes Hilfsprogramm auflegen kann, sagte Agrarminister Frank Kupfer (CDU) am Dienstag in Dresden. Das Kabinett habe ihm und Finanzminister Georg Unland (CDU) einen entsprechenden Auftrag erteilt. Ein solches eigenes Programm werde sich an den Entschädigungen orientieren, die die EU den Bauern für Verluste zahlen will. Hintergrund des Alleingangs ist der große Aufwand für den Nachweis von Schäden, der in keinem Verhältnis zu den erwarteten EU-Zahlungen stehe.

Nach ersten Schätzungen belaufen sich die Einbußen, die Sachsens Bauern wegen der Kaufzurückhaltung der Kunden hinnehmen mussten, auf etwa 700.000 Euro. «Existenzbedroht ist aber nach unserer Kenntnis kein Betrieb», sagte der Geschäftsführer des Gartenbauverbandes Sachsen, Eberhard Haag, der Nachrichtenagentur dpa.

Die EU stellt 210 Millionen Euro zur Verfügung und will damit europaweit 50 Prozent der Schäden begleichen. Reicht das Geld nicht, sinkt der Prozentsatz.